Alle Artikel mit dem Schlagwort: Strukturwandel

Pressemitteilung vom 21. August 2019

Veröffentlicht von UVBB Cottbus

Cottbus | UV-BB spricht sich in ihrer Presseerklärung gegen Nachverhandlungen beim Ausstiegstermin aus der Kohle 2038 aus: Strukturbruch im freien Fall – Ist die Bundespolitik noch handlungsfähig? Am 26. Januar diesen Jahres wurde der Braunkohleausstieg bis 2038 mit dem Abschlussbericht der „Kohlekommission“ als vereinbart verkündet. Das Datum wurde im breiten gesellschaftlichen Konsens aller Bundestagsparteien, der Gewerkschaften, gesellschaftlichen Kräfte, Kirchen und Verbände sowie der betroffenen Braunkohleregionen  beschlossen, ein Kompromiss nicht nur für die betroffenen Regionen.  Seither wird immer wieder versucht, auch von einzelnen Vertretern, die diesen Beschluss mit verhandelt haben, das Jahr 2038 auf 2030 oder auch früher umzuändern. Und im parlamentarischen Alltag des Bundes hat das parteipolitische Tauziehen um die gesetzlichen Regeln für den Kohleausstieg und die Strukturhilfen für die Reviere begonnen. Bundestagsabgeordnete aus den Nicht-Kohleländern Niedersachsen, Hessen, Baden-Württemberg und Bayern gehen jetzt in die Offensive. Diese öffentlichen Äußerungen tragen nicht zum Vertrauen in die Politik und die Arbeit der Bundesregierung bei. Das derzeitige Desaster bei der Umsetzung der Maßnahmen zum Strukturwandel macht aus diesem einen Strukturbruch für die Braunkohleregionen. Diese „Nicht“-Politik führt geradlinig zum …

UVBB gegen “Nachverhandlung” beim Kohleausstiegstermin 2038

Veröffentlicht von VCAT

Strukturbruch im freien Fall – Ist die Bundespolitik noch handlungsfähig?  Am 26. Januar diesen Jahres wurde der Braunkohleausstieg bis 2038 mit dem Abschlussbericht der „Kohlekommission“ als vereinbart verkündet. Das Datum wurde im breiten gesellschaftlichen Konsens aller Bundestagsparteien, der Gewerkschaften, gesellschaftlichen Kräfte, Kirchen und Verbände sowie der betroffenen Braunkohleregionen  beschlossen, ein Kompromiss nicht nur für die betroffenen Regionen.  Seither wird immer wieder versucht, auch von einzelnen Vertretern, die diesen Beschluss mit verhandelt haben, das Jahr 2038 auf 2030 oder auch früher umzuändern. Und im parlamentarischen Alltag des Bundes hat das parteipolitische Tauziehen um die gesetzlichen Regeln für den Kohleausstieg und die Strukturhilfen für die Reviere begonnen. Bundestagsabgeordnete aus den Nicht-Kohleländern Niedersachsen, Hessen, Baden-Württemberg und Bayern gehen jetzt in die Offensive. Diese öffentlichen Äußerungen tragen nicht zum Vertrauen in die Politik und die Arbeit der Bundesregierung bei. Das derzeitige Desaster bei der Umsetzung der Maßnahmen zum Strukturwandel macht aus diesem einen Strukturbruch für die Braunkohleregionen. Diese „Nicht“-Politik führt geradlinig zum Kollaps der mittelständischen Wirtschaft in den Regionen. Nun das: Man kann sich in der Koalition nicht einigen, …

Pressemitteilung vom 17. Oktober zum Unternehmertag Lausitz: Vernetzte Verkehre

Veröffentlicht von UVBB Cottbus

Potsdam, 17.10.2018. Eine gut ausgebaute Infrastruktur ist die Voraussetzung für den erfolgreichen Strukturwandel in der Lausitz. Der Bundesverkehrswegeplan legt bis 2030 einige wenige wichtige Schwerpunktmaßnahmen für den Ausbau der Bundesstraßen in der Lausitz fest. Der Ausbau der Schieneninfrastruktur steht in der Lausitz weiterhin aus. Die bisher vorgesehenen Maßnahmen zum Ausbau der Infrastruktur reichen nicht aus um den Strukturwandel erfolgreich zu gestalten, neue Unternehmen in der Lausitz anzusiedeln. Aber, die geografische Lage der Region eröffnet Potenziale für einen verstärkten Anteil an den Waren- und Personenströmen in Ost-West- und Nord-Süd-Richtung. Das Wachstum im Güterverkehr führt zu steigenden Anforderungen an die Infrastruktur und zeigt die Leistungsgrenzen der vorhandenen Infrastruktur auf. Nur bedingt kann die vorhandene Infrastruktur einen weiteren Zuwachs verkraften. Aber auch aus ökologischen Gründen und aus Gründen der Akzeptanz bei der Bevölkerung ist es geboten, den Güterverkehr mit möglichst umweltverträglichen Verkehrsträgern abzuwickeln. Auf der Straße soll nur der Transport stattfinden, für den keine alternativen Verkehrsträger zur Verfügung stehen. Im Kombinierten Verkehr werden die spezifischen Vorteile der verschiedenen Verkehrsträger genutzt, effizient und umweltschonend bewältigt, unerwünschten Auswirkungen des Verkehrs …

28. August 2018: UVBB unterstützt Entwicklung einer „Europäischen Modellregion“

Veröffentlicht von UVBB Potsdam

Die Diskussion über den Kohleausstieg hat in den Sommermonaten an Fahrt aufgenommen. Die Braunkohle in der Lausitz bildet dabei einen Schwerpunkt, sie wird von einigen Akteuren in der Politik bereits als leicht verzichtbar bezeichnet. Die möglichen Folgen für die Region ohne vernünftiges Konzept des Strukturwandels werden dabei vernachlässigt. „Eine solche Haltung können wir weder nachvollziehen noch akzeptieren“, sagt der Präsident des Unternehmerverbandes Brandenburg-Berlin e. V., Dr. Burkhardt Greiff. „Die Region wird diesen grundlegenden Strukturwandel nicht durchstehen, wenn er nicht koordiniert wird. Das erfordert eine gemeinsame, konzeptionelle länder- bzw. kreisübergreifende Strukturpolitik. Daher begrüßen wir die Arbeit der Braunkohle-Strukturkommission beim Bundeswirtschaftsministerium und werden uns als Interessenvertreter der mittelständischen Wirtschaft einbringen.“ Lausitz ist wirtschaftliches Schwergewicht In der Kommission arbeitet auch die Sprecherin der Lausitzrunde, die Spremberger Bürgermeisterin Christine Herntier, mit. Das Bündnis aus 29 Kommunen und Landkreisen Brandenburgs und Sachsens will den Stimmen der Kommunen in der Bundespolitik Gehör verschaffen. Denn die Lausitz ist ein wirtschaftliches Schwergewicht: Mit einer industriellen Wertschöpfung von ca. 30 % liegt die Lausitz deutlich über dem Schnitt der neuen Bundesländer mit ca. 23 …

Business-Frühstück in Spremberg / Erklärung des UVBB zum Strukturwandel

Veröffentlicht von UVBB Cottbus

Spremberg | Was der Lausitz hilft, war Thema des Business-Frühstücks des UVBB am 8. Februar in Spremberg. Gemeinsam mit den beiden Sprechern der “Lausitz-Runde”, der Spremberger Bürgermeisterin Christine Herntier und Torsten Pötzsch, Oberbürgermeister von Weißwasser, haben 35 Unternehmer, Vertreter der Industrie- und Handelskammer, der Handwerkskammer, der lokalen Politik und der Presse beraten, wie der Strukturwandel gelingt. Das Präsidium des UVBB hat die Ergebnisse der Besprechung als Erklärung des UVBB als Pressemitteilung veröffentlicht. Hier Auszüge daraus: In der fast dreistündigen Diskussion wurde betont, dass allein eine finanzielle Kompensationfür den Strukturwandel nicht ausreicht. Was kommt nach dem Geld, wie werden neue Arbeitsplätze garantiert, wie wird die Wertschöpfungvon zig-Milliarden Euro pro Jahr erhalten? Alle waren sich einig, die Lausitzer haben ein Recht darauf, von der Politik beachtet zu werden. Es ist unverantwortlich, wie sich die Politiker aus der Verantwortung ziehen wollen und Lösungen aus der Region fordern, für Probleme, deren Ursachen in der Bundespolitik liegen. Die Lausitz hat über Generationen dafür gesorgt, dass zu jeder Zeit sicher mit Strom versorgt wurde. Also ist es eine nationale Aufgabe und …