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Eberhard Walter: Anmerkungen zur Klimapolitik

Veröffentlicht von UVBB Cottbus
Eberhard Walter, Ehrenpräsident und Sprecher der Fachgruppe „Energie(wende)“

Wenn Politiker über’s Klima streiten, geht’s oft um „Macht zu haben“.
Und um Wählerstimmen. Wenn Wissenschaftler streiten, streiten die,
die am „grünen Fressnapf“ sitzen mit denen, die da nicht heran kommen.

Was bleibt?
Den eigenen Verstand einschalten und dann denken…

Stopp – Politik und Wissenschaft dienen dem Bürger. Lassen Wohlstand nicht erodieren. Schaffen ausgewogene Rahmenbedingungen.

Erderwärmung findet statt. Wir alle müssen einen Beitrag leisten, das zu beeinflussen und etwas aufzuhalten ist Gebot der Stunde.

So weit, so klar. Was den derzeitigen Hype  um den Klimawandel und Weltuntergang angeht, muss man ja nicht hingehen…

Wir sind Sprachrohr des Mittelstandes. CO 2 – Abgabe von 10 Euro klingt nicht viel und wird am privaten Haushalt oder Benzinpreis vorgerechnet.

Aber die Konzerne stehen schon Schlange wegen ihrer Wettbewerbsfähigkeit, wie sie sagen und fordern Ausnahmeregelungen. Und unser Mittelstand?

Von Interessengruppen werden Preise gefordert, die 40.-, 60.- gar 160 Euro für eine Tonne CO 2 betragen sollen, war zu hören. Das scheinbar vor allem von Menschen, die der Mathematik nicht besonders nahe stehen.

Schon 10.- EURO/t können z.B. in der Hotellerie und Betrieben schnell eben 5-stellige Beträge und mehr annehmen, solange dagegen – kostenneutral – nicht die EEG-Umlage und Stromsteuer sinken, ist das alles nur eine neue Energiesteuer.

Ein wettbewerbsfähiges System der CO2-Bepreisung muss Ziel bleiben,- im Verbund mit Verursachergerechtigkeit und Entlastung.

Der UV BB fordert, dass das Ganze nicht zu Lasten der wirtschaftlichen Entwicklung geht. Und je mehr der Staat eingreift, um die Klimaziele zu erreichen, umso mehr verlieren wir die wirtschaftliche Freiheit.

Das nutzt der Umwelt nicht. Wohlstandssicherung durch Zukunftsinvestitionen ist der Weg! (Forschung, Bildung, Infrastruktur, Digitalisierung, ja auch Soziales)

Nr. 5/2019 – Ostdeutsches Energieforum 2019

Veröffentlicht von UVBB Potsdam

Die 5. Ausgabe des Ostdeutschen Wirtschaftsmagazines NUVO in 2019 zum Fokusthema „Ostdeutsches Energieforum 2019“. Erschienen im Oktober 2019.

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Pressemitteilung vom 21. Oktober 2019

Veröffentlicht von UVBB Potsdam

Der UVBB erwartet eine stärkere Wirtschaftsorientierung bei den Hilfen, die als Kompensation für den Kohleausstieg in die Lausitz vergeben werden. In der Pressemitteilung des UVBB heißt es:

Der Kohleausstieg wird von der Wirtschaft in der Hauptstadtregion sehr verhalten aufgenommen und notwendige Änderungen werden angemahnt.

Der Gesetzentwurf fuße auf Vorschlägen der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“, so die Bundesregierung vor einigen Tagen. Damit solle ein verbindlicherer Rechtsrahmen für die strukturpolitische Unterstützung der Regionen, insbesondere durch die Gewährung finanzieller Hilfen für Investitionen und weitere Maßnahmen bis 2038 geschaffen werden. Darüber hinaus solle der Ausstieg aus der Kohleverstromung von einem Gesetz begleitet werden.

So vermisst der Präsident des Unternehmerverbandes Brandenburg-Berlin, Dr. Burkhardt Greiff die eindeutige Wirtschaftsorientierung der strukturellen Hilfen und forderte die Anregung vor allen Dingen privatwirtschaftlicher Investitionen. „Entscheidend ist“, so Greiff, „die wegfallende Wertschöpfung von Unternehmen der Kohlewirtschaft, die nicht durch Stellen in den Verwaltungen ausgeglichen wird.“

Pressemitteilung vom 24. September 2019

Veröffentlicht von UVBB Potsdam

Potsdam | Zum Klima-Paket der Bundesregierung erklärt der Präsident des Unternehmerverbandes Brandenburg-Berlin, Dr. Burkhardt Greiff:

Technologieveränderung kann, wie die Geschichte zeigt, nur bei Rohstoffverknappung und Teuerung angestoßen werden.

E-Mobilität ist ein Irrweg, solange sie auf Batteriebasis fußt. Der Wasserstoffanwendung gehört die Zukunft. Die Impulse dafür kommen von der Nutzfahrzeug-Branche. Das Ölheizanlagen-Verbot für Neuanlagen ist im ländlichen Raum – von der Zeitschiene her – nicht durchdacht.

Wir erwarten planbare Rahmenbedingungen und Leitplanken für Unternehmen, jetzt und zügig, um Investitionen nicht zu behindern. Die mittelständischen Unternehmen brauchen keinen hektischen Aktionismus, sondern Maßnahmen, die eine wirtschaftliche Entwicklung unter Berücksichtigung klimatischer Erfordernisse ermöglichen und von den Menschen getragen werden.“

Vortrag: Schutz vor Spionage und Wirtschaftskriminalität

Veröffentlicht von VCAT

Teltow | Bei der in Zusammenarbeit mit dem UVBB durchgeführten Vortragsreihe am Industriemuseum Teltow ging es am 24. September um den Schutz vor Wirtschaftsspionage und Cyberabwehr. Mario Faßbender von der Abteilung Verfassungsschutz des Landes Brandenburg informierte:
Die Ziele von Spionage sind vielfältig und reichen von der Politik über Militär und Opposition über die Wirtschaft bis hin zu Proliferation (Weitergabe von Massenvernichtungsmitteln sowie von Substanzen, Technik und Know-how zu ihrer Herstellung). Die Wirtschaftsspionage erfolgt durch fremde Staaten bzw. Nachrichtendienste, aber auch als Konkurrenzausspähung durch Wettbewerber und private Akteure.
Die Folgen können unterschiedlich sein:

  • IT-Schäden
  • Negative Medien-Berichterstattung
  • Verlust von Wettbewerbsvorteilen
  • Patentrechtsverletzungen
  • Imageschäden
  • Kosten für Rechtsstreit

In einem weiteren Teil des Vortrags behandelte der Referent Spionageaktivitäten gegen Deutschland. Daraus wurde ersichtlich, wie viele Staaten in diesem Bereich aktiv sind.

Mitarbeiter sind ein Sicherheitsrisiko

Den größten Umfang an Verrat interner Informationen aus Unternehmen, Forschungseinrichtungen oder sonstigen Institutionen haben Mitarbeiter aus den eigenen Reihen. Dabei spielen unterschiedliche Motive eine Rolle:

  • Innere Kündigung
  • Rache Mißgunst
  • Habgier / Schulden
  • Geltungssucht
  • Abenteuerlust
  • Fahrlässigkeit / Unkenntnis
  • Erpressung

Hier ist die Arbeit mit den Mitarbeitern in ihrer vielfältigen Form das wichtigste Element zur Verhinderung von Aktionen, die dem Arbeitgeber schaden.

Sicherheit in der IT

In den Unternehmen und im privaten Bereich ist die IT vom Computernetzwerk über den Heimcomputer bis zum Smartphon die häufigste Angriffsfront. Dabei ist der sorglose Umgang mit der Technik bei der Nutzung des Internets die Tür für den unbefugten Zugriff.
Im Vortrag wurden die unterschiedlichen Mittel und Methoden für den Zugriff und die Schutzmaßnahmen behandelt:
Wichtige Maßnahmen sind:

  • Firewalls
  • Einsatz aktueller Software, aber nicht wahllos
  • Vorsicht bei der Nutzung fremder Datenträger
  • Notfallplanung
  • Sicherheitskopien                                                           

Sicherheit als Managementaufgabe

Zu betrachten sind Objektsicherheit, die IT- Sicherheit, die Sicherheit beim Personal und die Sicherheit in Prozessen. Gerade bei den Prozessen ist es im Zuge der Digitalisierung in immer umfassenderen Umfang möglich, über das Internet von außen die Abläufe zu verändern, bis hin zur Sabotage.
Deshalb ist die Sicherheit ein komplexes Problem des Managements und umfasst die Gesamtheit aller Bereiche eines Unternehmens oder einer sonstigen Institution. Nicht nur für sensible Bereich ist deshalb eine Zusammenarbeit mit den Sicherheitsorganen von großem Vorteil.
Kontakt: Mario Faßbender www.verfassungschutz-brandenburg.de

http://www.vefassungsashutz-brandenburg.de/

http://www.vefassungsashutz-brandenburg.de/

http://www.vefassungsashutz-brandenburg.de/

http://www.vefassungsashutz-brandenburg.de/

Fünf Forderungen zum Strukturstärkungsgesetz

Veröffentlicht von VCAT

Cottbus | Die IHK Cottbus, die Wirtschaftsinitiative Lausitz, die Lausitzrunde, der Unternehmerverband Brandenburg-Berlin und der Bundesverband Mittelständische Wirtschaft wollen Änderungen in das Strukturstärkungsgesetz der Bundesregierung aufnehmen. Dazu gehört die Verankerung der Kohleregion in die höchste Förderklasse der EU, die Schaffung von Investitionsanreizen und vertragliche Regelungen für die Förderung. In einer Pressemitteilung vom 24. September werden fünf Forderungen genannt:
1: Investitionsanreize gewähren
Mit dem Gesetzesentwurf wird die Chance vertan, privatwirtschaftliche Investitionsanreize durch steuerliche Vorteile zu gewähren. Die Chancen auf nachhaltig wertschöpfende Ersatz- und Erweiterungsinvestitionen durch die Wirtschaft werden damit deutlich vermindert. Lediglich öffentliche Institutionen verbleiben als Investor insbesondere in die Infrastruktur und die Wissenschaft. Dies ist zwar wichtig, aber ohne verstärkte private Aktivitäten nicht ausreichend.

2: Kohleregionen zum EU-Ziel1-Fördergebiet erklären
Es muss ein klarer Auftrag an die Bundesregierung erfolgen, sich auf EU-Ebene dafür einzusetzen, dass die Kohleregionen in Europa zu einem Ziel 1 Fördergebiet werden. Dadurch können Anreize für Investitionsentscheidungen von Unternehmen gesetzt werden. Für die Lausitz sind Mittel für eine zielgerichtete Investorenakquisition sowie Bestandsentwicklung (innovative Unternehmensberatung) bereitzustellen.

3: rechtsverbindliche Regelungen zwischen Bund und
Kohleländern schaffen
Die angekündigte finanzielle Unterstützung ist für den Zeitraum bis 2038 nicht gesichert. Die Zusagen können durch jede neue Bundesregierung jederzeit rückgängig gemacht werden. Rechtsverbindliche Regelungen lehnt der Bund bisher ab. Damit haben die Regionen, und insbesondere die Unternehmen vor Ort, keine ausreichende Planungssicherheit.

4: Monitoring für die Strukturentwicklung aufsetzen
In der Gesetzesvorlage fehlt ein Verfahren, mit dem die Entwicklung der Stromversorgung, auch hinsichtlich der Versorgungssicherheit und der Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft, überprüft und nachgesteuert werden kann. 
 
5: Kommunen durch Sonderzuweisung finanziell entlasten
In dem Gesetzesentwurf fehlt jede Zusage an die Kommunen für eine ergänzende Übernahme des 10% Eigenfinanzierungsanteils.Viele Projekte werden sich unter diesen Rahmenbedingungen nicht realisieren lassen. Kommunale Investitionen und Maßnahmen dürfen nicht den betroffenen Bundesländern überlassen werden. Hierzu schlagen wir vor, bereits jetzt im Bundeshaushalt eine Haushaltsposition zu reservieren. .

Gemeinsame Presseerklärung der Lausitzer Wirtschaftsverbände vom 24. September

Veröffentlicht von UVBB Cottbus

Cottbus | Die IHK Cottbus, die Wirtschaftsinitiative Lausitz, die Lausitzrunde, der Unternehmerverband Brandenburg-Berlin und der Bundesverband Mittelständische Wirtschaft plädieren für die zügige und vorrangige Verabschiedung des Strukturstärkungsgesetzes mit Änderungen durch Bundestag und Bundesrat. Dies müsse unabhängig vom noch nicht vorliegenden Gesetzentwurf zum „Ausstieg aus der Kohleverstromung“ erfolgen, damit die Finanzhilfen des Bundes möglichst schnell zur Verfügung stehen und die konkreten Maßnahmen zur Strukturentwicklung in der Lausitz durchgeführt werden können.

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Potsdamer Gespräche zum Thema Digitales

Veröffentlicht von VCAT

Potsdam | Digtitalisierung ist in aller Munde, aber wie kommen die Menschen damit klar? Gleich zwei Impulsvorträge bei den Potsdamer Gesprächen am 2. September widmeten sich diesem Thema.

Dr. Michael Steinhöfel kommt von der Verereinigung für Betriebliche Bildungsforschung e.V. aus Berlin. Sein aktuelles Projekt heißt CoLearnET – kooperatives Lernen mit digitalen Medien in der Energietechnik. Ausgewählt wurde diese Branchen, weil sie stark vom Strukturwandel betroffen sein wird. Ziel ist es, durch "learning on the job" Menschen für die Digitalisierung fit zu machen. Das Projektteam arbeitet dazu mit zahlreichen Bildungsträgern in unserer Region zusammen und will geeignete Wege (z.B. e-Learning) dafür einschlagen.

Michaela Scheeg stellte das DIGITALWERK aus Werder vor. Es ist eine im Bahnhofsgebäude Werder (Havel) aufgebaute Erlebniswelt mit Praxisbeispielen der Digitalisierung. Die Nutzung ist für alle Unternehmen kostenfrei. An verschiedenen Stationen, in Workshops und Veranstaltungen können digitale Technologien für das Handwerk und den Mittelstand erlebt werden. Mit Hilfe virtueller Technik (Foto) übten Teilnehmer der Potsdamer Gesprächen eine Steckdose zu wechseln – ohne Gefahr von Stromschlägen. Das DIGITALWERK ist ein Projekt des Instituts für Innovation- und Informationsmanagement, ein An-Institut der Technischen Hochschule Brandenburg.

Nr. 4/2019 – Fachkräftemangel – Wege aus dem Dilemma

Veröffentlicht von UVBB Potsdam

Die 4. Ausgabe des Ostdeutschen Wirtschaftsmagazines NUVO in 2019 zum Fokusthema „Fachkräftemangel – Wege aus dem Dilemma“. Erschienen im August 2019.

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Pressemitteilung vom 21. August 2019

Veröffentlicht von UVBB Cottbus

Cottbus | UV-BB spricht sich in ihrer Presseerklärung gegen Nachverhandlungen beim Ausstiegstermin aus der Kohle 2038 aus:

Strukturbruch im freien Fall – Ist die Bundespolitik noch handlungsfähig?

Am 26. Januar diesen Jahres wurde der Braunkohleausstieg bis 2038 mit dem Abschlussbericht der „Kohlekommission“ als vereinbart verkündet. Das Datum wurde im breiten gesellschaftlichen Konsens aller Bundestagsparteien, der Gewerkschaften, gesellschaftlichen Kräfte, Kirchen und Verbände sowie der betroffenen Braunkohleregionen  beschlossen, ein Kompromiss nicht nur für die betroffenen Regionen. 

Seither wird immer wieder versucht, auch von einzelnen Vertretern, die diesen Beschluss mit verhandelt haben, das Jahr 2038 auf 2030 oder auch früher umzuändern. Und im parlamentarischen Alltag des Bundes hat das parteipolitische Tauziehen um die gesetzlichen Regeln für den Kohleausstieg und die Strukturhilfen für die Reviere begonnen. Bundestagsabgeordnete aus den Nicht-Kohleländern Niedersachsen, Hessen, Baden-Württemberg und Bayern gehen jetzt in die Offensive. Diese öffentlichen Äußerungen tragen nicht zum Vertrauen in die Politik und die Arbeit der Bundesregierung bei. Das derzeitige Desaster bei der Umsetzung der Maßnahmen zum Strukturwandel macht aus diesem einen Strukturbruch für die Braunkohleregionen. Diese „Nicht“-Politik führt geradlinig zum Kollaps der mittelständischen Wirtschaft in den Regionen.

Nun das: Man kann sich in der Koalition nicht einigen, der 28. August für die Verabschiedung des Strukturfördergesetzes rückt in weite Ferne.

Die Unternehmer und Unternehmen der Region fordern die Bundesregierung auf,

  • die Ergebnisse der Kohlekommission rasch 1:1 umzusetzen. Wir unterstützen damit die Ministerpräsidenten der Braunkohleländer und die Menschen in diesen Regionen.
    Unsere Unternehmen in den Regionen brauchen Planungssicherheit und Zeichen dafür, dass die Worte der Bundespolitiker nicht nur leere Worthülsen sind.
  • die zugesagten finanziellen Mittel aus dem Braunkohlepakt ausschließlich für den Ausgleich der Belastung der betroffenen Regionen und nicht für allgemeine Strukturentwicklung einzusetzen. Eine Aufrechnung der finanziellen Mittel darf es nicht geben.
  • die Vorhaben des Eckpunktebeschlusses und deren Finanzierung schnellstmöglich als Gesetze zu verabschieden. Es muss Schluss sein mit dem verbissenen Tauziehen um die versprochenen Milliardenhilfen für die Kohleregionen. Ziel der Bundesregierung war, ein Strukturstärkungsgesetz bis zur parlamentarischen Sommerpause vorzulegen und diese ist jetzt vorbei.
  • das für August angekündigte Strukturfördergesetz für den Ausstieg aus der Braunkohle in der Wirtschaft als Messlatte für die Verlässlichkeit der Politik und die Handlungsfähigkeit der GroKo anzusehen.
  • den Kompromiss für einen Kohleausstieg bis 2038 nicht in Frage zu stellen.

Wir fordern das vielfach gegebene Versprechen ein!

Unternehmerverband Brandenburg-Berlin e.V
Reinhard Schulze, Vizepräsident
Cottbus, 21. August 2019