Notwendige Investitionen in die Infrastruktur der Bahn
Nach dem Beschluss des 20. Deutschen Bundestag am 18. März 2025 hat am 21. März 2025 auch der Bundesrat der Grundgesetzänderung über das Sondervermögen für Infrastruktur und Investitionen zur Erreichung der Klimaneutralität zugestimmt.Damit ist der Weg frei gemacht für Investitionen in die Deutsche Infrastruktur in Höhe von EURO 500 Milliarden in den nächsten 12 Jahren.Einen großen Umfang an Investitionen erfordert die Infrastruktur der Bahn.Dabei ist zu beachten, das große Investitionen in die Infrastruktur der Bahn auf der Grundlage bestehender Beschlüsse der Europäischen Union erforderlich sind. Mit dem Vertrag von Maastricht wurde der Europäischen Union die Aufgabe übertragen, transeuropäische Netze (TEN) in den Bereichen Verkehr, Telekommunikation und Energie auf- und auszubauen.Mit dem transeuropäischen Verkehrsnetz TEN-V wurden vorrangige Achsen und Projekte bis 2005 festgelegt. Mit 30 transnationalen Verkehrsachsen wurde eine nachhaltige Entwicklung des Verkehrs angestrebt.Das transeuropäische Netz umfasst auch bedeutende technologische Projekte wie „Galileo“, das europäische System der Satellitennavigation, das Zugbeeinflussungssystem „European Train Control System“ (ETCS) und das neue 5G- basierte Bahnfunksystem „Future Railway Mobile Communication System“ (FRMCS). Der Ausbau des Schienenverkehrs ist ein zentrales Element für …