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PM: Gespräch der Unternehmerverbände mit Staatssekretär Kellner

Gemeinsame Pressemitteilung der Interessengemeinschaft der Unternehmerverbände Ostdeutschlands und Berlin, der Unternehmervereinigung Uckermark und des Unternehmerverbandes Brandenburg-Berlin e.V. Aktuell sehen sich Schwedt, die Uckermark und die PCK-Raffinerie als Leidtragende des von der Bundesregierung erklärten freiwilligen Verzichts auf russisches Erdöl ab 2023. Auch deshalb stellte sich der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK), Michael Kellner, in der vergangenen Woche erneut den Fragen der Unternehmerverbände. Als Lösungsalternative liegt dem BMWK ein Vorschlag des PCK-Gesellschafters Rosneft Deutschland zur Beschaffung von Rohöl aus Kasachstan vor. Danach würde das kasachische Erdöl über die Druschba-Pipeline nach Schwedt transportiert, ohne Embargobestimmungen zu unterliegen. Zusammen mit Rohöl-Lieferungen über die Pipeline aus Rostock könnte der Weiterbetrieb der PCK-Raffinerie in Schwedt so voraussichtlich zu 100 Prozent sichergestellt werden. Nach Aussagen des Staatssekretärs ist auch die Anlieferung von Erdöl über den Hafen Danzig – anders als in der Presse berichtet – noch nicht vom Tisch. Sollten „alle Stricke“ reißen, fordern die Interessengemeinschaft der Unternehmerverbände Ostdeutschlands und Berlin, der Unternehmerverband Brandenburg-Berlin und die Unternehmervereinigung Uckermark allerdings, dass weiterhin russisches Erdöl durch die Druschba-Pipeline fließt. Letztlich …